Augenzeugenbericht vom Schwarzen Donnerstag in Stuttgart, am 30. September 2010

von Thomas Felder

Am Morgen erhalte ich Nachricht von der Parkschützerwache, für 15 Uhr sei ein Grosseinsatz der Polizei im Anmarsch, die ersten Bäume sollen gefällt werden. Rasch packe ich meine Ausrüstung zusammen: Eine Plastikkette mit Zahlenschloss, Klappstuhl, Wasser und Vesper. Ich erreiche den Schlossgarten am späten Vormittag. Es wimmelt von Menschen, darunter Polizisten, die vergeblich versuchen eine Sperrkette zu bilden. Ich erkläre den Beamten, dass wir uns verpflichtet haben, die Bäume zu schützen. Dieser Park sei öffentlicher Grund und Boden, den jeder betreten darf. Ich frage sie, ob denn eine Abholzerlaubnis vorliege und warum sie es so eilig hätten friedlich demonstrierende Bürger aus ihrem Park zu vertreiben. Die Antworten sind stockend und münden stets in der Erklärung: »Wir machen es nicht gern, aber es ist Befehl«.

Am Baum Nr. 45 direkt an der abgezäunten Grenze zum ehemaligen ZOB kette ich mich an. In den Ästen sitzen zwei Jugendliche, mehrere Erwachsene gesellen sich unten dazu. Durchs Gebüsch beobachten wir, wie sich die Lage etwa 120 m von uns entfernt dramatisch zuspitzt. Immer mehr Menschen setzen und stellen sich dem Ansturm der Polizei friedlich entgegen. Zentimeterweise erobern vermummte Gestalten das Terrain. Es wird Stunden dauern, bis sie zu uns durchkommen. Deshalb löse ich meine Kette und gehe nach vorne.

Ich versuche wieder die Polizisten als Menschen anzusprechen. Sie erscheinen mir aber nur noch wie namenlose, gesichtslose, hochgerüstete High-Tech-Roboter. Mit so gerüsteten Menschen ist kein Gespräch mehr möglich. Sie sind in eine Situation hinein befohlen, in der sie nur noch auf Befehl funktionieren können und nicht mehr in der Lage sind, eine normale Wahrnehmung von Mensch zu Mensch zu entfalten. Ich kehre ihnen deshalb den Rücken zu. Einer stößt mir seinen stählernen Schlagstock ins Kreuz, ein anderer bearbeitet meine Nieren mit seinen gepanzerten Fäusten, bis ich vor Schmerz einen Schritt weiche. Zu meinen Füßen liegt eine ältere Frau, soeben zusammengebrochen. Ich kann nicht weiter zurück weichen. Meinen nächsten Schritt müsste ich Not gedrungen auf ihre Brust setzen, oder ich würde selbst auf sie fallen. Verzweifelt schreie ich so laut ich kann, nach einem Notarzt. Der Druck lässt nach, zwei Helfer können die Frau aufrichten und aus dem Gedränge herausführen.

Geschockt drehe ich mich um und frage die Beamten, ob sie denn selbst glauben auf diese Weise einen Rechtsstaat zu vertreten. Keine Antwort. Ich kehre zum Baum Nr. 45 zurück. Da steht meine Parkwächterkollegin, in Tränen aufgelöst. Sie weint um ihren Sohn, der soeben von der Polizei verletzt wurde. Ihr Mann kümmert sich um ihn, während sie wieder an ihrem Posten steht.

Noch immer lohnt sich kein Anketten, die Phalanx der gepanzerten Sicherheitskräfte ist noch 60 m entfernt. Ich beteilige mich an der Sitzblockade. Ganz am Ende, wo es noch einigermaßen trocken zugeht, mache ich es mir auf meinem Hocker bequem und beobachte, wie sich mehrere Wasserwerfer rücksichtslos in die Menge schieben und wahllos um sich schießen. Die Sonnenschirme des Biergartens werden vom Strahl zerfetzt. Ein Fernsehreporter wird mit seiner Kamera regelrecht umgeschossen. Es hagelt Kastanien, Äste und Laub. Rauchkörper werden gezündet und alsbald wieder gelöscht. Gegen 15 Uhr prügelt sich ein Stoßtrupp von »Robotern« dicht am Zaun entlang durch die Menge. In wenigen Minuten wird er meinen Baum Nr. 45 erreichen - Zeit zum Anketten, denke ich und laufe hin. Ein Mädchen sitzt noch oben und schreit entsetzt, was sie sieht: »Sie sprühen wahllos Pfeffer in die Augen - weg, bloß weg!« Ich helfe ihr vom Baum, der Schock steht ihr ins Gesicht geschrieben. Sie eilt davon. Augenblicke später brechen die »Roboter« durchs Gebüsch und beginnen mich zu umzingeln. In letzter Sekunde nestle ich meine Plastikkette vom Baum, packe sie in den Rucksack und flüchte in den Park.


 

Gönningen, 2. Oktober 2010
Antwort auf die Kritik eines Gemeindeblatt-Lesers an meiner Wortwahl im Disput um S21 mit der Ermahnung, ich solle meine Gaben besser zur Deeskalation einsetzen... die Stuttgarter Schülerdemonstration am Donnerstag wecke Assoziationen zur Rekrutierung von Kindersoldaten in Afrika...:

Sehr geehrter Herr Dr. C.,
die Diskussion um S21 krankt vor allem daran, dass die schlichte Wahr-nehmung der verschiedenen Parteien, sowie deren Grundverständnis von Demokratie sich diametral voneinander entfernen.
Ich persönlich bin heute noch einem rechts gerichteten Mitschüler der damaligen Abitursklasse meines kirchlichen Internats dankbar dafür, dass er mich als14-jährigen gegen Rudi Dutschke »aufgehetzt« und auf eine Demonstration mitgenommen hat. Auf der Schwäbisch-Haller Freitreppe vor der St. Michaelskirche stand ich mit einem Schild in den Händen: »Kein Krawall in Schwäbisch Hall!« Der angebliche »Hitler-Nachfolger« Rudi Dutschke erwies sich als ein kluger, friedfertiger politischer Denker, dessen Argumenten mein »Führer« nichts wirklich Vernünftiges entgegen zu setzen hatte. In großer Verlegenheit ließ ich mein Schild zwischen zwei Fachwerkhäusern verschwinden und organisierte noch auf dem Heimweg zusammen mit anderen »Aufgewachten« einen Schülerstreik.
Unser damaliges Handeln hatte zur Folge, dass es heute an fast jeder deutschen Schule eine SMV gibt, also ein gewähltes Gremium von Schülern, die sich ehrenamtlich politisch engagieren. Solche Jugendliche haben für letzten Donnerstag zu einer landesweiten Demonstration u. a. für den Erhalt des Stuttgarter Schlossgartens aufgerufen. Während des angemeldeten Umzugs wurde bekannt, dass gerade im Schlossgarten Fakten geschaffen werden, die ihren Protest im wahrsten Sinn des Wortes gegenstandslos machen. Was liegt also näher, als genau dort hin zu gehen, um sich der Vandale zu widersetzen?
Ich bewundere den Mut dieser jungen Leute, die sich friedlich auf dem Zauntransporter der Polizei niedergelassen haben, bis sie heruntergeknüppelt wurden. Ich weine mit den Opfern der friedlichen Sitzblockade, die sich Wasserwerfern und Pfefferspray ausgesetzt haben. Ich trauere um ein möglicherweise dabei verlorenes Menschenleben und um dabei verlorene Augenlichter und schäme mich, dass ich selber vor dem Pfefferspray davongelaufen bin, anstatt weiter am Baum Nr. 45 angekettet zu bleiben.
Wer selber am Tatort war, muss feststellen, dass unser Innenminister mit seiner dreisten Lügen- und Eskalationspolitik den letzten Rest christlicher Grundwerte zerstört und dazu noch ein ganzes Heer junger Polizisten missbraucht. Jeder von diesen armen Schluckern, die ich zu sprechen bekam, hat mir gesagt: »Ich mache es nicht gern, aber es ist Befehl.« Wie kann man behaupten, die Gewalt gehe von unbescholtenen Bürgern aus, die auf erklärt friedliche Weise ihren Park besetzt halten, solange dies irgend möglich ist. Bis heute ist es Herrn Rech nicht gelungen aus Millionen aufgezeichneter Bilder auch nur ein einziges heraus zu fischen, das seine Behauptung untermauert, Demonstranten hätten Polizisten ernsthaft in Gefahr gebracht. Warum hat man die Werfer der beiden Rauch- und Knallkörper nicht sofort festgenommen? Solange ihre Identität nicht öffentlich geklärt ist, vermute ich von der Polizei selbst bestellte Provokateure dahinter.
Zur Erklärung des Einsatzleiters Stumpf, er habe nicht mit so viel Widerstand gerechnet, kann ich nur sagen: Ein Blick auf die Internetseite der Parkschützer hätte genügt, um zu wissen was blüht. Im übrigen konnte der Einsatz jederzeit abgebrochen werden. Aber ein Bauzaun scheint Herrn Stumpf mehr wert zu sein als die Unversehrtheit der Bürger. Der militante Polizeieinsatz mit all dem verlogenen Geschwätz seiner Verantwortlichen ist an Plumpheit kaum zu überbieten.
Die Schüler wurden nicht instrumentalisiert. Sie haben sich aus freiem Willen, manchmal vielleicht sogar ohne elterliches Einverständnis in die Politik eingemischt. Nachdem ihre guten Argumente kein Gehör fanden, haben sie von ihrem Demonstrations- und Widerstandsrecht Gebrauch gemacht. Dies verbrieft ihnen unser Grundgesetz. Ich kann sie nur dabei unterstützen und die Polizisten dazu ermahnen, ihre »unmittelbare Gewalt« genau so sanft auszuüben, wie die Gegenseite ihren zivilen Ungehorsam.
So weit mein Beitrag zur Deeskalation. Herrn Rechs und Herrn Stumpfs einzig glaubwürdiger Beitrag wäre ihr gemeinsamer, sofortiger Rücktritt. Ihr Verhalten ist unseres Gemeinwesens unwürdig und führt auf geradem Weg in einen Bürgerkrieg.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Felder
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